DISPOSITIF A DECOUPER DES PLAQUES DE VERRE

Europäisches Patent · EP0491055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0491055
Anmeldenummer
EP91911755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1991
Veröffentlicht
24.06.1992
Erteilt
10.01.1996
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C03B 33/03 (2006.01)
C03B 33/033 (2006.01)
C03B 33/037 (2006.01)
Priorität
JP 179139/90 05.07.1990
PCT-Anmeldung
PCT/JP1991/000893 03.07.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/000922 23.01.1992
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BANDO, Shigeru, 2-38, Jyotocho 1-chome

Tokushima 770, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.