Mischung von Dispersionsfarbstoffen und Färbemethode
Europäisches Patent · EP0491386 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0491386
- Anmeldenummer
- EP91121725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1991
- Veröffentlicht
- 24.06.1992
- Erteilt
- 06.11.1996
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 67/22 (2006.01)D06P 1/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 403391/90 18.12.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 15.11.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
- 15.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seto, Kouichi
Kitakyushu-shi, Fukuoka-ken, JP
Sekioka, Riyouichi
Kitakyushu-shi, Fukuoka-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.