Mischung von Dispersionsfarbstoffen und Färbemethode

Europäisches Patent · EP0491386 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0491386
Anmeldenummer
EP91121725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1991
Veröffentlicht
24.06.1992
Erteilt
06.11.1996
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 67/22 (2006.01)
D06P 1/18 (2006.01)
Priorität
JP 403391/90 18.12.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 15.11.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  3. 15.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Seto, Kouichi

Kitakyushu-shi, Fukuoka-ken, JP

Sekioka, Riyouichi

Kitakyushu-shi, Fukuoka-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.