Schnellbefestigungseinrichtung
Europäisches Patent · EP0491674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0491674
- Anmeldenummer
- EP91890305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1991
- Veröffentlicht
- 24.06.1992
- Erteilt
- 12.07.1995
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02B 1/052 (2006.01)H01R 9/26 (2006.01)
- Priorität
- AT A 2565/90 17.12.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 30.04.1998
Adresse geändert
- Inhaber/in
- EH-Schrack Energietechnik GmbH, Seybelgasse 13, Wien, Oesterreich → Schrack Energietechnik GmbH, Seybelgasse 13, 1235 Wien, Oesterreich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 31.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gorfer, Erich
A-1110 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.