Stehwelleninterpolator

Europäisches Patent · EP0491909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0491909
Anmeldenummer
EP91912470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.1991
Veröffentlicht
01.07.1992
Erteilt
16.02.1994
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/26 (2006.01)
G01P 3/36 (2006.01)
Priorität
DD A 342758 13.07.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/001311 12.07.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/001207 23.01.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chour, Matthias

O-6900 Jena, DE

Netzel, Mario

O-4205 Braunsbreda, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.