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Europäisches Patent · EP0496572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0496572
- Anmeldenummer
- EP92300493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.1992
- Veröffentlicht
- 29.07.1992
- Erteilt
- 22.11.1995
- Gelöscht
- 31.01.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 3/02 (2006.01)H01J 31/12 (2006.01)H01J 29/48 (2006.01)
- Priorität
- US 645163 24.01.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kane, Robert C.
Woodstock, Illinois 60098, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.