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Europäisches Patent · EP0497607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0497607
- Anmeldenummer
- EP92300815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.1992
- Veröffentlicht
- 05.08.1992
- Erteilt
- 27.11.1996
- Gelöscht
- 29.01.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61F 13/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 9102089 31.01.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.02.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2012
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 29.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cheong, Catherine, Dr.
Burnley, Lancashire BB10 2BU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.