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Europäisches Patent · EP0502169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0502169
- Anmeldenummer
- EP91917542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1991
- Veröffentlicht
- 09.09.1992
- Erteilt
- 03.01.1996
- Gelöscht
- 31.10.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07D 295/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 9021535 03.10.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1991/001693 01.10.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/006082 16.04.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WARD, Terence, James 2 Northbury Cottages
Berkshire RG10 9XH, GB
WARRELLOW, Graham, John 7 Braithwaite Gardens
Middlesex HA7 2QG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.