Helm mit Augenschirm

Europäisches Patent · EP0502272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0502272
Anmeldenummer
EP91306336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.1991
Veröffentlicht
09.09.1992
Erteilt
15.01.1997
Gelöscht
15.01.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
Priorität
JP 7077/91 19.02.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  2. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Shoei Kako Kabushiki Kaisha

SHOEI KAKO KABUSHIKI KAISHA

2-go, 9-ban, Shinbashi 2-chome, Minato-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Kamata, Eitaro

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.