Dichtungseinrichtung für einen Rotationsverdampfer

Europäisches Patent · EP0504099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0504099
Anmeldenummer
EP92810111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1992
Veröffentlicht
16.09.1992
Erteilt
26.07.1995
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 3/08 (2006.01)
B01L 3/00 (2006.01)
F16L 27/08 (2006.01)
Priorität
CH A 803/91 15.03.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Büchi Labortechnik AG

Meierseggstrasse 40, 9230 Flawil

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Hepp, Wenger & Ryffel AG

Marktgasse 18, 9500 Wil SG

Erfinderin/Erfinder

Spring, Arthur

CH-9230 Flawil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.