Rückschlagventil
Europäisches Patent · EP0504631 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0504631
- Anmeldenummer
- EP92103227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.1992
- Veröffentlicht
- 23.09.1992
- Erteilt
- 03.02.1999
- Gelöscht
- 28.02.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/02 (2006.01)F16K 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 4108790 18.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
- 15.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 15.02.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.