Provisorische Befestigungsmaterialien
Europäisches Patent · EP0507177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0507177
- Anmeldenummer
- EP92104977
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.1992
- Veröffentlicht
- 07.10.1992
- Erteilt
- 13.12.1995
- Gelöscht
- 31.03.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 6/093 (2006.01)C09J 183/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 4110796 04.04.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 28.06.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- BAYER AG, D-51368 Leverkusen, Deutschland → Heraeus Kulzer GmbH & Co.KG, 63450 Hanau, Deutschland
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
W-5090 Leverkusen, DE
W-5000 Köln 80, DE
W-5000 Köln 71, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.