Rundsteuerempfänger

Europäisches Patent · EP0509246 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0509246
Anmeldenummer
EP92104394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1992
Veröffentlicht
21.10.1992
Erteilt
01.06.1994
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 13/00 (2006.01)
H03H 17/02 (2006.01)
Priorität
AT A 586/91 15.03.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

D-80333 München, DE

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hopfmüller, Gebhard, Dipl.-Ing.

A-2540 Bad Vöslau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.