Hochdruck-Speisewasservorwärmer

Europäisches Patent · EP0509298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0509298
Anmeldenummer
EP92105389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.1992
Veröffentlicht
21.10.1992
Erteilt
24.05.1995
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F22D 1/32 (2006.01)
Priorität
CH A 1117/91 15.04.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Asea Brown Boveri AG

ASEA Brown Boveri AG

Haselstrasse 16 Postfach, 5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Youssef, Mustafa, Dr.

CH-8046 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.