Schienen-Schleifmaschine
Europäisches Patent · EP0512159 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0512159
- Anmeldenummer
- EP91119922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.1991
- Veröffentlicht
- 11.11.1992
- Erteilt
- 15.02.1995
- Gelöscht
- 30.11.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 31/17 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1037/91 08.04.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
- 31.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Reising, Dieter, Dr.
W-4300 Essen, DE
Saffran, Dieter
CH-8126 Zumikon
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.