Verfahren zur Herstellung eines Koch- oder Gargerätes mit dekorativer und/oder technischer Emaillierung auf dem Mantel

Europäisches Patent · EP0512271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0512271
Anmeldenummer
EP92106035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1992
Veröffentlicht
11.11.1992
Erteilt
27.07.1994
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 36/02 (2006.01)
A47J 27/00 (2006.01)
C23D 5/00 (2006.01)
C23D 11/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4115173 09.05.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 15.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Fissler GmbH

Im Wörth 2 Postfach 12 23 20, D-55743 Idar-Oberstein, DE

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Fissler, Harald, Dipl.-Ing.

W-6580 Idar-Oberstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.