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Europäisches Patent · EP0513317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0513317
Anmeldenummer
EP92901182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1991
Veröffentlicht
19.11.1992
Erteilt
21.02.1996
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 21/00 (2006.01)
Priorität
DE 4037696 27.11.1990
DE 4115893 15.05.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/002248 27.11.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/009491 11.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 29.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.