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Europäisches Patent · EP0513317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0513317
- Anmeldenummer
- EP92901182
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.1991
- Veröffentlicht
- 19.11.1992
- Erteilt
- 21.02.1996
- Gelöscht
- 30.11.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4037696 27.11.1990DE 4115893 15.05.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/002248 27.11.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/009491 11.06.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.