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Europäisches Patent · EP0513605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0513605
- Anmeldenummer
- EP92107450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 30.04.1992
- Veröffentlicht
- 19.11.1992
- Erteilt
- 30.03.1994
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 5/20 (2006.01)E06B 3/72 (2006.01)
- Priorität
- DE U9106086 17.05.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 30.09.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 13.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weiler, Frank
W-7057 Winnenden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.