Fahrzeugsitz
Europäisches Patent · EP0514165 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0514165
- Anmeldenummer
- EP92304341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1992
- Veröffentlicht
- 19.11.1992
- Erteilt
- 06.08.1997
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/30 (2006.01)
- Priorität
- US 699375 14.05.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 15.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 15.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bloomfield Hills, Michigan 48304, US
Rochester Hills, Michigan 48307, US
Northville, Michigan 48167, US
Redford, Michigan 48240, US
Farmington Hills, Michigan 48331, US
Troy, Michigan 48098, US
West Bloomfield, Michigan 48322, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.