Brille

Europäisches Patent · EP0514514 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0514514
Anmeldenummer
EP91920849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1991
Veröffentlicht
25.11.1992
Erteilt
31.08.1994
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 5/00 (2006.01)
G02C 11/02 (2006.01)
Priorität
CH A 3905/90 11.12.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000250 09.12.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/010777 25.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.