Zelt mit Seitenumrandung

Europäisches Patent · EP0514574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0514574
Anmeldenummer
EP91108404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1991
Veröffentlicht
25.11.1992
Erteilt
27.03.1996
Gelöscht
27.03.1996
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E04H 15/50 (2006.01)
E04H 15/58 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.11.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Stöckler, Heinz

8630 Rüti

Erfinderin/Erfinder

Stöckler, Heinz

8630 Rüti

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.