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Europäisches Patent · EP0518133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0518133
Anmeldenummer
EP92108988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.1992
Veröffentlicht
16.12.1992
Erteilt
10.04.1996
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 29/09 (2006.01)
C09B 29/033 (2006.01)
Priorität
JP 139267/91 11.06.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.04.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Himeno, Kiyoshi

Munakata-shi, Fukuoka-ken, JP

Sekioka, Ryouichi

Kitakyushu-shi, Fukuoka-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.