Verbinder von Riemen

Europäisches Patent · EP0518494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0518494
Anmeldenummer
EP92304392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.1992
Veröffentlicht
16.12.1992
Erteilt
31.05.1995
Gelöscht
31.05.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16G 3/00 (2006.01)
Priorität
GB A 9112071 05.06.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Buchanan, Robert David

Raleigh, North Carolina 27613, US

Sayers, Ian Christison

Ribchester nr. Preston, Lancs, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.