Récipient pour boissons
Europäisches Patent · EP0520602 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0520602
- Anmeldenummer
- EP92300759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1992
- Veröffentlicht
- 30.12.1992
- Erteilt
- 15.03.1995
- Gelöscht
- 31.01.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 79/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9113649 25.06.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 28.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Lynch, Francis Joseph, Dr.
Glenageary, County Dublin, IE
Whyte, Joseph Bosco
Luca, County Dublin, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.