Seringue préremplie à double compartiment

Europäisches Patent · EP0520618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0520618
Anmeldenummer
EP92304736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.1992
Veröffentlicht
30.12.1992
Erteilt
02.01.1997
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/28 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
JP 57218/91 U 26.06.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 15.03.2002

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  3. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  4. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

ARTE CORPORATION

1-5-8, Iwamoto-Cho, Chiyoda-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Takamura, Noriyuki

Iwaki-Shi, Fukushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.