Système d'étalage à étagères
Europäisches Patent · EP0521038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0521038
- Anmeldenummer
- EP91906163
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.1991
- Veröffentlicht
- 07.01.1993
- Erteilt
- 15.03.1995
- Gelöscht
- 31.03.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/08 (2006.01)A47F 7/24 (2006.01)A47B 96/06 (2006.01)A47G 25/06 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9006152 19.03.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1991/000420 19.03.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/014388 03.10.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 28.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Blass, Clive Jeremy
Edgware, Middlesex 8AH 8SG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.