Tragbares Atemluftgerät

Europäisches Patent · EP0521829 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0521829
Anmeldenummer
EP92810500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1992
Veröffentlicht
07.01.1993
Erteilt
13.12.1995
Gelöscht
31.07.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 18/00 (2006.01)
Priorität
CH 1957/91 02.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  2. 15.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.