Formteil aus thermoplastischem Material
Europäisches Patent · EP0525339 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0525339
- Anmeldenummer
- EP92109640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.1992
- Veröffentlicht
- 03.02.1993
- Erteilt
- 08.02.1995
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 47/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2189/91 22.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 15.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.