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Europäisches Patent · EP0526248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0526248
Anmeldenummer
EP92307025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1992
Veröffentlicht
03.02.1993
Erteilt
19.03.1997
Gelöscht
19.03.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G09F 11/02 (2006.01)
Priorität
GB 9116670 01.08.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  2. 27.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Butler, Edward Maurice Pierce

High Wycombe, Buckinghamshire, HP10 8PG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.