Conche

Europäisches Patent · EP0526771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0526771
Anmeldenummer
EP92111901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1992
Veröffentlicht
10.02.1993
Erteilt
30.08.1995
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 1/14 (2006.01)
A23G 1/16 (2006.01)
B01D 1/22 (2006.01)
Priorität
DE A 4125629 02.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Patentabteilung/PT-5, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Stadelmann, Max

CH-8599 Salmsach

König, Hans-Joachim

W-4902 Bad Salzuflen 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.