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Europäisches Patent · EP0528015 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0528015
- Anmeldenummer
- EP92907693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.1992
- Veröffentlicht
- 24.02.1993
- Erteilt
- 07.10.1998
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)A61C 7/00 (2006.01)A61B 17/16 (2006.01)
- Priorität
- US 659680 25.02.1991US 792855 19.11.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1992/001431 21.02.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/014417 03.09.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 15.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 15.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLOCK, Michael
Metairie, LA 70002, US
HOFFMAN, David R.
Metairie, LA 70002, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.