Rotor für Prall- oder Hammermühlen
Europäisches Patent · EP0529135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0529135
- Anmeldenummer
- EP91114578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.1991
- Veröffentlicht
- 03.03.1993
- Erteilt
- 23.10.1996
- Gelöscht
- 28.08.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B02C 13/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 4127875 22.08.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.09.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2011
- 29.09.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- NOELL Service und Maschinentechnik GmbH, Am Pferdemarkt 15, D-30853 Langenhagen, Deutschland → HAZEMAG & EPR GmbH, Brokweg 75, 48249 Dülmen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000
- 14.02.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hemesath, Gerhard
W-4409 Havixbeck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.