Schaltender Umrichter mit Stromsensor
Europäisches Patent · EP0529366 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0529366
- Anmeldenummer
- EP92113425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.1992
- Veröffentlicht
- 03.03.1993
- Erteilt
- 12.04.1995
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 3/335 (2006.01)
- Priorität
- AT X 91114485 28.08.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 31.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Preis, Josef, Dipl.-Ing.
W-8000 München 60, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.