BEHÄLTER UND VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP0530279 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0530279
- Anmeldenummer
- EP91910107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.1991
- Veröffentlicht
- 10.03.1993
- Erteilt
- 29.11.1995
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9012041 30.05.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1991/000850 29.05.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/018799 12.12.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
KING, Roger, Milner
Latimer, Bucks HP5 1UL, GB
POWELL, Roger, Edwin
Mundford, Norfolk IP26 5HJ, GB
OFFLEY, Rodney, George
Mount Sorrel, Leicestershire LE12 7EA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.