Fördereinrichtung
Europäisches Patent · EP0531908 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0531908
- Anmeldenummer
- EP92115215
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1992
- Veröffentlicht
- 17.03.1993
- Erteilt
- 15.11.1995
- Gelöscht
- 30.09.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/248 (2006.01)B65H 67/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 4130300 12.09.1991DE 4132244 27.09.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Beringer-Hydraulik AG, 6345 Neuheim
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Langen, Manfred
W-4050 Mönchengladbach 1, DE
Teich, Udo
W-4322 Sprockhövel, DE
Schmitz, Hans-Peter
W-4050 Mönchengladbach 6, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.