Spinnanlage

Europäisches Patent · EP0531910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0531910
Anmeldenummer
EP92115224
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1992
Veröffentlicht
17.03.1993
Erteilt
14.06.1995
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 67/06 (2006.01)
Priorität
DE A 4130300 12.09.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Langen, Manfred

W-4050 Mönchengladbach 1, DE

Lücke, Thomas

W-4050 Mönchengladbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.