VORGEFÜLLTE EINMALVORRICHTUNG ZUM EINBRINGEN EINER PHARMALOGISCH AKTIVEN SUBSTANZ IN EINE KÖRPERHÖHLE EINES PATIENTEN, VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DIESER VORRICHTUNG SOWIE FORM ZUM HERSTELLEN DIESER VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0532641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0532641
Anmeldenummer
EP91911404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.1991
Veröffentlicht
24.03.1993
Erteilt
14.08.1996
Gelöscht
03.06.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61M 31/00 (2006.01)
Priorität
SE 9002065 08.06.1990
AU 73833/91 27.03.1991
PCT-Anmeldung
PCT/SE1991/000391 04.06.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/018640 12.12.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.06.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2011

  2. 13.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  3. 15.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KERS, Tore

S-151 48 Södertälje, SE

ANDERSSON, Kenneth

S-681 00 Kristinehamn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.