Steuerschaltung für Gasbrenner

Europäisches Patent · EP0533961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0533961
Anmeldenummer
EP91112860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1991
Veröffentlicht
31.03.1993
Erteilt
14.07.1993
Gelöscht
31.07.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23N 5/20 (2006.01)
F23N 5/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 31.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Honeywell B.V.

Laarderhoogtweg 18-20, Amsterdam Z.O., NL

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Vegter, Derk

NL-7833 BH Nieuw Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.