Schneidscheibenbohrmeissel

Europäisches Patent · EP0534037 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0534037
Anmeldenummer
EP91810866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1991
Veröffentlicht
31.03.1993
Erteilt
03.06.1998
Gelöscht
03.06.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E21B 10/12 (2006.01)
Priorität
US 767225 27.09.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  2. 15.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Norvic S.A.

NORVIC S.A.

C/o Mes Andrey, 1, rue Hans-Fries, CH-1700 Fribourg

Erfinderin/Erfinder

Kaalstadt, Oscar W.

Winter Springs, FL 32708, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.