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Europäisches Patent · EP0534516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0534516
- Anmeldenummer
- EP92202626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.1992
- Veröffentlicht
- 31.03.1993
- Erteilt
- 12.07.1995
- Gelöscht
- 31.08.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- BE A 9100840 10.09.1991
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 31.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Daniel Stuart Paulus
Bruxelles, BE
Erfinderin/Erfinder
Paulus, Daniel Stuart
B-1080 Bruxelles, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.