Elektronisch gesteuertes Schaltrelais

Europäisches Patent · EP0538968 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0538968
Anmeldenummer
EP92250261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1992
Veröffentlicht
28.04.1993
Erteilt
10.04.1996
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04G 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 4135455 24.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Friedrich, Karl D.

W-1000 Berlin 27, DE

Metzner, Gerd.-L.

W-1000 Berlin 41, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.