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Europäisches Patent · EP0539879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0539879
Anmeldenummer
EP92118154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1992
Veröffentlicht
05.05.1993
Erteilt
28.12.1994
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21B 3/13 (2006.01)
A47J 37/01 (2006.01)
Priorität
DE A 4135949 31.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sondermann, Karl-Ferdinand

W-6254 Elz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.