Kochfeld

Europäisches Patent · EP0540876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0540876
Anmeldenummer
EP92116753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1992
Veröffentlicht
12.05.1993
Erteilt
03.12.1997
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 3/74 (2006.01)
F24C 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 4136702 07.11.1991
DE 4139508 29.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 15.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  3. 15.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Detterbeck, Heinrich

W-8225 Traunreut, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.