Biologisch abbaubare Formmasse
Europäisches Patent · EP0542155 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0542155
- Anmeldenummer
- EP92119060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 06.11.1992
- Veröffentlicht
- 19.05.1993
- Erteilt
- 23.09.1998
- Gelöscht
- 05.11.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C08L 1/10 (2006.01)C08L 3/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 3320/91 14.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.11.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2012
- 15.07.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 30.07.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Bio-tec Biologische Naturverpackungen GmbH, Blinder Weg 4, D-46446 Emmerich, Deutschland → bio-tec Biologische Naturverpackungen GmbH & Co. KG, Blinder Weg 4, D-46446 Emmerich, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
- 30.09.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.