Schnappscharnierverschluss für Spenderbehälter
Europäisches Patent · EP0544381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0544381
- Anmeldenummer
- EP92203660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.1992
- Veröffentlicht
- 02.06.1993
- Erteilt
- 11.09.1996
- Gelöscht
- 11.09.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 35/14 (2006.01)
- Priorität
- US 800173 27.11.1991US 973810 09.11.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 13.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neveras, George J.
New Jersey, US
McKinney, James C.
Cranbury, New Jersey, US
Sherman, Adam
Brooklyn, New York, US
Lohrman, Richard L.
Grayslake, Illinois, US
Ziegenhorn, David
Lake Zurich, Illinois, US
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