Nadelschutzvorrichtung

Europäisches Patent · EP0545671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0545671
Anmeldenummer
EP92310968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1992
Veröffentlicht
09.06.1993
Erteilt
03.03.1999
Gelöscht
03.03.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 25/06 (2006.01)
Priorität
GB 9125697 03.12.1991
GB 9204357 28.02.1992
GB 9215899 27.07.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Smiths Industries plc

SMITHS INDUSTRIES PLC

765, Finchley Road, Childs Hill, London NW11 8DS, GB

Erfinderin/Erfinder

Wallace, George

Colchester, Essex C02 8JH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.