Sanitäres Wasserventil
Europäisches Patent · EP0545939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0545939
- Anmeldenummer
- EP91911877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.1991
- Veröffentlicht
- 16.06.1993
- Erteilt
- 22.02.1995
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 47/02 (2006.01)F16K 11/074 (2006.01)
- Priorität
- AT A 1787/90 31.08.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/001183 25.06.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/004570 19.03.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nikolayczik, Hans
D-5561 Minheim, DE
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