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Europäisches Patent · EP0546029 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0546029
- Anmeldenummer
- EP91915651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.1991
- Veröffentlicht
- 16.06.1993
- Erteilt
- 22.01.1997
- Gelöscht
- 22.01.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41F 13/28 (2006.01)
- Priorität
- US 575034 30.08.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1991/005855 16.08.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/004188 19.03.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 31.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAFEL, Leonard, Immanuel
Mount Prospect, IL 60056, US
COSTOPOULOS, Theodore
Lisle, IL 60532, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.