Orthesengelenk
Europäisches Patent · EP0546330 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0546330
- Anmeldenummer
- EP92119164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.1992
- Veröffentlicht
- 16.06.1993
- Erteilt
- 28.02.1996
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 4137056 11.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Biedermann, Lutz, c/o Biedermann Motech GmbH
W-7730 VS-Schwenningen, DE
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