Knieorthese
Europäisches Patent · EP0546368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0546368
- Anmeldenummer
- EP92119906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.1992
- Veröffentlicht
- 16.06.1993
- Erteilt
- 04.12.1996
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 4140554 09.12.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 13.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 13.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lengyel, Gabor, Dipl.-Des.
W-7272 Altensteig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.