Originalitätsverschluss für Behälter
Europäisches Patent · EP0548838 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0548838
- Anmeldenummer
- EP92121583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1992
- Veröffentlicht
- 30.06.1993
- Erteilt
- 22.07.1998
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 79/00 (2006.01)
- Priorität
- US 812737 23.12.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 28.09.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 31.07.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998
- 31.07.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Keller, Robert G.
Mountainside, N.J. 07092, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.